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Lieferbedingungen


I. Allgemeines


1. Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Bedingungen sowie
etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende
Einkaufsbedingungen des Bestellers werden auch
durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt.
Ein Vertrag kommt - mangels besonderer Vereinbarung - mit der
schriftlichen Auftragsbestätigung des Lieferers zustande.


2. Der Lieferer behält sich an Mustern, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen
u. ä. Informationen körperlicher und unkörperlicher Art -
auch in elektronischer Form - Eigentums- und Urheberrechte vor;
sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Lieferer
verpflichtet sich, vom Besteller als vertraulich bezeichnete Informationen
und Unterlagen nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich
zu machen.


II. Preis und Zahlung


1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk einschließlich
Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Verpackung
und Entladung. Zu den Preisen kommt die Umsatzsteuer in der jeweiligen
gesetzlichen Höhe hinzu.


2. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug
á Konto des Lieferers zu leisten, und zwar:
1/3 Anzahlung nach Eingang der Auftragsbestätigung,
1/3 sobald dem Besteller mitgeteilt ist, dass die Hauptteile versandbereit
sind, der Restbetrag innerhalb eines Monats nach Gefahrübergang.


3. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen
aufzurechnen, steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


4. Das Recht des Bestellers, mit Gegenansprüchen aus anderen
Rechtsverhältnissen aufzurechnen, steht ihm nur insoweit zu, als
sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


III. Lieferzeit, Lieferverzögerung


1. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien.
Ihre Einhaltung durch den Lieferer setzt voraus, dass alle
kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien
geklärt sind und der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen,
wie z. B. Beibringung der erforderlichen behördlichen
Bescheinigungen oder Genehmigungen oder die Leistung einer
Anzahlung erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die
Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit der Lieferer die Verzögerung
zu vertreten hat.


2. Die Einhaltung der Lieferzeit steht unter dem Vorbehalt richtiger
und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sich abzeichnende Verzögerungen
teilt der Lieferer sobald als möglich mit.


3. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu
ihrem Ablauf das Werk des Lieferers verlassen hat oder die Versandbereitschaft
gemeldet ist. Soweit eine Abnahme zu erfolgen
hat, ist - außer bei berechtigter Abnahmeverweigerung - der Abnahmetermin
maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft.


4. Werden der Versand bzw. die Abnahme des Liefergegenstandes
aus Gründen verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, so werden
ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der Versand- bzw.
der Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen
Kosten berechnet.


5. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe
oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches
des Lieferers liegen, zurückzuführen, so verlängert sich
die Lieferzeit angemessen. Der Lieferer wird dem Besteller der
Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen.


6. Der Besteller kann ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten,
wenn dem Lieferer die gesamte Leistung vor Gefahrübergang endgültig
unmöglich wird. Der Besteller kann darüber hinaus vom Vertrag
zurücktreten, wenn bei einer Bestellung die Ausführung eines
Teils der Lieferung unmöglich wird und er ein berechtigtes Interesse
an der Ablehnung der Teillieferung hat. Ist dies nicht der Fall,
so hat der Besteller den auf die Teillieferung entfallenden Vertragspreis
zu zahlen. Dasselbe gilt bei Unvermögen des Lieferers. Im
übrigen gilt Abschnitt VII.2.
Tritt die Unmöglichkeit oder das Unvermögen während des Annahmeverzuges
ein oder ist der Besteller für diese Umstände allein
oder weit überwiegend verantwortlich, bleibt er zur Gegenleistung
verpflichtet.


7. Kommt der Lieferer in Verzug und erwächst dem Besteller hieraus
ein Schaden, so ist er berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung
zu verlangen. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung
0,5 %, im Ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen
Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht
rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann.
Setzt der Besteller dem Lieferer - unter Berücksichtigung der gesetzlichen
Ausnahmefälle - nach Fälligkeit eine angemessene Frist
zur Leistung und wird die Frist nicht eingehalten, ist der Besteller
im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt berechtigt.
Er verpflichtet sich, auf Verlangen des Lieferers in angemessener
Frist zu erklären, ob er von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch
macht.
Weitere Ansprüche aus Lieferverzug bestimmen sich ausschließlich
nach Abschnitt VII.2 dieser Bedingungen.


IV. Gefahrübergang, Abnahme


1. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn der Liefergegenstand
das Werk verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen oder der Lieferer noch andere Leistungen, z. B. die Versandkosten
oder Anlieferung und Aufstellung übernommen hat.
Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist diese für den Gefahrübergang
maßgebend. Sie muss unverzüglich zum Abnahmetermin,
hilfsweise nach der Meldung des Lieferers über die Abnahmebereitschaft
durchgeführt werden. Der Besteller darf die Abnahme
bei Vorliegen eines nicht wesentlichen Mangels nicht verweigern.


2. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand bzw. die Abnahme infolge
von Umständen, die dem Lieferer nicht zuzurechnen sind,
geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versand- bzw. Abnahmebereitschaft
auf den Besteller über. Der Lieferer verpflichtet
sich, auf Kosten des Bestellers die Versicherungen abzuschließen,
die dieser verlangt.


3. Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Besteller zumutbar.


V. Eigentumsvorbehalt


1. Der Lieferer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand
bis zum Eingang aller Zahlungen - auch für ggf. zusätzlich geschuldete
Nebenleistungen - aus dem Liefervertrag vor.


2. Der Lieferer ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des
Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige
Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung
nachweislich abgeschlossen hat.


3. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder veräußern, verpfänden
noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie
Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er
den Lieferer unverzüglich davon zu benachrichtigen.


4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, ist der Lieferer zur Rücknahme des Liefergegenstandes
nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe
verpflichtet.


5. Aufgrund des Eigentumsvorbehalts kann der Lieferer den Liefergegenstand
nur herausverlangen, wenn er vom Vertrag zurückgetreten
ist.


6. Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens berechtigt den
Lieferer vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Rückgabe
des Liefergegenstandes zu verlangen.


VI. Mängelansprüche


Für Sach- und Rechtsmängel der Lieferung haftet der Lieferer unter
Ausschluss weiterer Ansprüche - vorbehaltlich Abschnitt VII -
wie folgt:


Sachmängel


1. Alle diejenigen Teile sind nach Wahl des Lieferers nachzubessern
oder mangelfrei zu ersetzen, die sich infolge eines vor dem Gefahrübergang
liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen.
Die Feststellung solcher Mängel ist dem Lieferer unverzüglich
schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers.


2. Zur Vornahme aller dem Lieferer notwendig erscheinenden Nachbesserungen
und Ersatzlieferungen hat der Besteller nach Verständigung
mit dem Lieferer die erforderliche Zeit und Gelegenheit
zu geben; anderenfalls ist der Lieferer von der Haftung für die
durchaus entstehenden Folgen befreit. Nur in dringenden Fällen
der Gefährdung der Betriebssicherheit bzw. zur Abwehr unverhältnismäßig
großer Schäden, wobei der Lieferer sofort zu verständigen
ist, hat der Besteller das Recht, den Mangel selbst oder durch
Dritte beseitigen zu lassen und vom Lieferer Ersatz der erforderlichen
Aufwendungen zu verlangen.


3. Der Lieferer trägt - soweit sich die Beanstandung als berechtigt
herausstellt – die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen
Aufwendungen, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung
des Lieferers eintritt. Er ersetzt bei dem Verkauf einer neu
hergestellten Sache außerdem im Umfang seiner gesetzlichen
Verpflichtung die vom Besteller geleisteten Aufwendungen im Rahmen
von Rückgriffsansprüchen in der Lieferkette.


4. Der Besteller hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ein
Recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn der Lieferer - unter Berücksichtigung
der gesetzlichen Ausnahmefälle - eine ihm gesetzte angemessene
Frist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wegen
eines Sachmangels fruchtlos verstreichen lässt. Liegt nur ein
unerheblicher Mangel vor, steht dem Besteller lediglich ein Recht
zur Minderung des Vertragspreises zu. Das Recht auf Minderung
des Vertragspreises bleibt ansonsten ausgeschlossen.


5. Weitere Ansprüche bestimmen sich nach Abschnitt VII.2 dieser Bedingungen.


6. Keine Haftung wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen:
Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage
bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche
Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht
ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte
Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische
oder elektrische Einflüsse - sofern sie nicht vom Lieferer
zu verantworten sind.


7. Bessert der Besteller oder ein Dritter unsachgemäß nach, besteht
keine Haftung des Lieferers für die daraus entstehenden Folgen.
Gleiches gilt für ohne vorherige Zustimmung des Lieferers vorgenommenen
Änderungen des Liefergegenstandes.


Rechtsmängel


8. Führt die Benutzung des Liefergegenstandes zur Verletzung von
gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten im Inland, wird
der Lieferer auf seine Kosten dem Besteller grundsätzlich das
Recht zum weiteren Gebrauch verschaffen oder den Liefergegenstand
in für den Besteller zumutbarer Weise derart modifizieren,
dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht.
Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener
Frist nicht möglich, ist der Besteller zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt. Unter den genannten Voraussetzungen steht
auch dem Lieferer ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu.
Darüber hinaus wird der Lieferer den Besteller von unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der betreffenden
Schutzrechtsinhaber freistellen.


9. Die in Abschnitt VI. 8 genannten Verpflichtungen des Lieferers sind
vorbehaltlich Abschnitt VII. 2 für den Fall der Schutz- oder Urheberrechtsverletzung
abschließend.
Sie bestehen nur, wenn

  • der Besteller den Lieferer unverzüglich von geltend gemachten
    Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen unterrichtet,
  • der Besteller den Lieferer in angemessenem Umfang bei der Abwehr
    der geltend gemachten Ansprüche unterstützt bzw. dem
    Lieferer die Durchführung der Modifizierungsmaßnahmen gemäß
    Abschnitt VI. 8 ermöglicht,
  •  dem Lieferer alle Abwehrmaßnahmen einschließlich außergerichtlicher
    Regelungen vorbehalten bleiben,
  • der Rechtsmangel nicht auf einer Anweisung des Bestellers beruht
    und
  • die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wurde, dass der
    Besteller den Liefergegenstand eigenmächtig geändert oder in
    einer nicht vertragsgemäßen Weise verwendet hat.


VII. Haftung des Lieferers, Haftungsausschluss


1. Wenn der Liefergegenstand infolge vom Lieferer schuldhaft unterlassener
oder fehlerhafter Vorschläge oder Beratungen, die
vor oder nach Vertragsschluss erfolgten, oder durch die schuldhafte
Verletzung anderer vertraglicher Nebenverpflichtungen -
insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes
- vom Besteller nicht vertragsgemäß verwenden
werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche
des Bestellers die Regelungen der Abschnitte VI und VII.2.


2. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind, haftet der Lieferer - aus welchen Rechtsgründen auch immer
- nur

  • bei Vorsatz,
  • bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers/der Organe oder leitender
    Angestellter,
  • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
    bei Mängeln, die er arglistig verschwiegen hat,
  • im Rahmen einer Garantiezusage,
     bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz
  • für Personen- oder Sachschäden an privat
    genutzten Gegenständen gehaftet wird.


Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet
der Lieferer auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter
und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt
auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren
Schaden.
Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.


VIII. Verjährung


Alle Ansprüche des Bestellers - aus welchen Rechtsgründen
auch immer - verjähren in 12 Monaten; dies gilt auch für die Verjährung
von Rückgriffsansprüchen in der Lieferkette gem. § 445b
Abs. 1 BGB, sofern der letzte Vertrag in dieser Lieferkette kein
Verbrauchsgüterkauf ist. Die Ablaufhemmung aus § 445b Abs. 2
BGB bleibt unberührt. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt
VII. 2 a-d und f gelten die gesetzlichen Fristen. Sie gelten
auch für Mängel eines Bauwerks oder für Liefergegenstände, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.


IX. Softwarenutzung


Soweit im Lieferumfang Software enthalten ist, wird dem Besteller
ein nicht ausschließliches Recht eingeräumt, die gelieferte
Software einschließlich ihrer Dokumentation zu nutzen. Sie wird
zur Verwendung auf dem dafür bestimmten Liefergegenstand
überlassen. Eine Nutzung der Software auf mehr als einem System
ist untersagt.
Der Besteller darf die Software nur im gesetzlich zulässigen Umfang
(§§ 69 a ff. UrhG) vervielfältigen, überarbeiten, übersetzen
oder von dem Objektcode in den Quellcode umwandeln. Der Besteller
verpflichtet sich, Herstellerangaben - insbesondere Copyright-
Vermerke - nicht zu entfernen oder ohne vorherige ausdrückliche
Zustimmung des Lieferers zu verändern.
Alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen
einschließlich der Kopien bleiben beim Lieferer bzw. beim
Softwarelieferanten. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht zulässig.


X. Anwendbares Recht, Gerichtsstand


1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferer und dem Besteller
gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer
Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferer und dem Besteller
gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.


2. Gerichtsstand ist das für den Sitz des Lieferers zuständige Gericht.
Der Lieferer ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers
Klage zu erheben.



Stand 01 / 19
© 2019 MIAG Fahrzeugbau GmbH
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